Das erste Versprechen, welches Olaf Scholz den Wählern nach der Bundestagswahl gab, wurde eingehalten; Eine neue Regierung pünktlich zu Nikolaus! Dass die Regierungsbildung knapp zwei Monate nach der Bundestagswahl glückte, war alles andere als selbstverständlich, mussten sich neben der SPD doch mit GRÜNEN und FDP zwei in ihren Grundprinzipien so verschiedene Parteien für eine gemeinsame Linie finden, wie es in der 72-jährigen Geschichte der Republik noch nie zuvor der Fall war. Die Dreierkoalition, die in Rheinland Pfalz bereits seit 2016 politische Realität ist, startet nun also auch auf Bundesebene durch, mit dem festen Anliegen, mehr als ein Zweckbündnis zu sein und unter dem Motto "Mehr Fortschritt wagen" die 2020er-Jahre entschieden zu gestalten. Die Freitagsgesellschaft hat für ihre neueste Folge nicht nur die Entwicklung der Koalitionsgespräche verfolgt, sondern auch einen genaueren Blick auf die neuen Ministerbesetzungen sowie die Hauptanliegen des Koalitionsvertrages geworfen. Glauben Jan-Philipp und Andreas an ein Gelingen der sogenannten Zukunftskoalition und reicht ein potenzieller Erfolg der Regierung überhaupt aus, um den zahlreichen Krisen, denen sich Deutschland ausgesetzt sieht, Herr zu werden? Erfahrt es jetzt in der 41. Episode der Freitagsgesellschaft.

Die Freitagsgesellschaft

Episode 41: "Die neue Bundesregierung - Die Ampel als Zukunftskoalition für Deutschland?"

Mal wieder erreichen uns erschreckende Bilder von EU-Außengrenzen. Nachdem Flüchtende aus dem arabischen und afrikanischen lange Zeit über das Mittelmeer, die Türkei und den Balkan in die EU gelangen wollten, wurde nun über die sogenannte Belarus-Route ein neuer Weg über die lettische, litauische und polnische Grenze etabliert.  Entscheidend provoziert wurde diese Entwicklung jedoch vom belarussischen Diktator Aleksandr Lukashenko, der Flüchtende vor allem aus dem Libanon, dem Irak und Syrien gezielt mit Flugzeugen ins Land gelockt hat und in Richtung EU geschickt hat. Seine Intention ist eindeutig, wurde das Land und die Regierung im vergangenen Jahr nach den gewaltsam unterdrückten Protesten im Land von der EU mit schwerwiegenden Sanktionen verhängt. Kann es Lukashenko also schaffen, die EU mit einer erneuten Flüchtlingskrise zu erpressen? Wie angemessen hat die EU reagiert, und kann man es schaffen, diesen Konflikt auch zwischen den Mitgliedsstaaten zu lösen? Könnte diese aktuelle Situation gar wegweisend über Polens Verbleib in der Europäischen Union sein? Viel Diskussionsstoff, der auch in dieser Folge der Freitagsgesellschaft gewohnt abgearbeitet und besprochen wird.

Episode 40: "Drama an der polnischen Grenze - Flüchtende als Spielball belarussisch-europäischer Machtpolitik?"

Bainian guochi - zu Deutsch: "Das Jahrhundert der Schande" ist eine Bezeichnung der Chinesen für die Zeitperiode ihres Landes von 1849 bis 1949. Ein erklärtes Ziel der kommunistischen Partei unter Xi Jinping ist es, der Bevölkerung nach 100 Jahren Rückstand und internationaler Demütigung ein neues Jahrhundert zu präsentieren, welches die Schmach der Vergangenheit durch wirtschaftlichen und militärischen Aufschwung vergessen lässt. Zu den Erfolgsabsichten Xi Jinpings zählt auch die Wiedervereinigung aller Territorien, die im Zuge der Kulturrevolution verloren wurden. Da die kommunistische Partei derartige Grenzverschiebungen "mit allen erforderlichen Mitteln" umsetzen möchte, gerät der international nicht anerkannte Staat Taiwan immer wieder ins Visier Chinas und sieht sich einer potenziellen Eroberung ausgesetzt, bei der Taiwan auf sich allein gestellt, keine Chance hätte. Was kann die internationale Gemeinschaft tun, um zu verhindern, dass ein Land wie China, welches Menschenrechte täglich mit Füßen tritt, seine Einflussbereiche mit militärischer Macht noch weiter ausbaut? Hat der Westen nicht sogar die moralische Pflicht Taiwan beizustehen, wo die Insel doch unsere liberalen Werte der Demokratie teilt und sich heute in einer akuten Bedrohungslage befindet? Bei einer Tasse Jasmin-Tee wägt die Freitagsgesellschaft ab, welche Möglichkeiten es für den Inselstaat gibt, um sich der Vereinnahmung Chinas zu entziehen: Hat die strauchelnde Weltmacht USA noch den Willen und die Mittel Chinas Vormarsch im Pazifikraum Einhalt zu gebieten? Und wie stehen die Chancen, dass eine neue Bundesregierung sich gegenüber China kritischer zeigt, als es in der Ära Merkel der Fall war? Ihr erfahrt es, überall wo es Podcasts gibt, in unserer 39. Episode.

Episode 39: "Taiwan in Angst vor China - Droht eine militärische Eskalation im Pazifik?"

Deutschland hat gewählt. Über 60 Millionen Bürger der Republik waren am vergangenem Sonntag dazu aufgefordert, die Abgeordneten für den 20. deutschen Bundestag zu wählen und die Parteien für die Arbeit der vergangenen 4 Jahre zu belohnen oder abzustrafen. Die Ergebnisse welche nun vorliegen, scheinen eine Zeitenwende im politischen System einzuläuten. Die Volksparteien CDU und SPD sind mit Ergebnissen von 24,1% und 25,7% kaum noch als solche zu bezeichnen und man könnte glauben, dass die "kleineren" Parteien der FDP (11,5%) und Grünen (14,5%) die inhaltlichen Schwerpunkte der nächsten Regierung setzen werden und der potenziellen "Kanzlerpartei" nur mehr eine Vermittlerrolle zukommt. Einen Tag nach der Wahl ist die Union mit sich selbst beschäftigt, ob man durch den geringen Abstand zur erstplatzierten SPD nicht doch noch einen Regierungsauftrag als Zweitplatzierte ableiten könnte, während die SPD Olaf Scholz als Kanzler in Position bringt und Grüne und FDP sich für Sondierungsgespräche vorbereiten. Die Linke kann sich dank einer besonderen Wahlrechtsklausel trotz Verfehlung der 5% Hürde über den Fraktionsstatus im Bundestag freuen und die AfD muss sich über ihre Zukunftsausrichtung Gedanken machen, nachdem sie im Osten Zugewinne einfährt, bundesweit aber an Zustimmung eingebüßt hat. Wieviel Verantwortung trägt Armin Laschet für das historisch schlechteste Ergebnis seiner Partei? Hätten Habeck oder Söder als Kanzlerkandidaten den Wahlkampf noch gedreht? Und wie stabil kann eine Regierung sein, die sich aus drei völlig unterschiedlichen Parteien zusammen setzen muss? Erfahrt es hier bei uns, in der 38. Episode der Freitagsgesellschaft. 

Episode 38: "Bundestagswahl 2021 - Der Tag danach"

Es gibt wohl kein Thema, welches von Politik und Gesellschaft so konsequent aufgeschoben und verdrängt wurde, wie das des Klimawandels. Seit Jahrzehnten liegen Warnungen der Wissenschaft auf dem Tisch, die einstimmig vor einem Jahrhundert der Wetterkatastrophen und unumkehrbaren Umweltschäden berichten, sollte der Mensch es nicht schaffen, seinen Umgang mit dem Planeten radikal zu ändern. Eine erschreckende Häufung von weltweiten Waldbränden, Überflutungen und Hitzewellen und nicht zuletzt der Druck der FridaysforFuture- Bewegung haben dafür gesorgt, dass die Klimakrise zu einem zentralen Thema des Bundestagswahlkampfes 2021 geworden ist. Und zumindest, dass das Weltklima sich durch den Menschen gewandelt hat, wird von keiner ernstzunehmenden Partei in Deutschland bestritten, aber ist neben rhetorischen Zugeständnissen auch der praktische, politische Wille vorhanden, unser Land in eine klimaneutrale Zukunft zu führen? Nur eine Woche vor der Wahl des 20. Deutschen Bundestages überprüft die Freitagsgesellschaft die Wahlprogramme der großen Parteien auf ihre Klimapolitik. Welche Programme werden dieser Menschheitsaufgabe gerecht und welche Vorschläge können die Parteien nach der Wahl überhaupt umsetzen? Erfahrt es jetzt in der 37. Episode unseres Politpodcasts. 

Episode 37: "Die Klimakrise - Wie wollen die deutschen Parteien einer Jahrhundertaufgabe Herr werden?"

Vor 20 Jahren, nach den schrecklichen terroristischen Anschlägen am 11. September 2001 in New York City, rief die USA den NATO-Bündnisfall aus, der einen großflächigen militärischen Einsatz von zeitweise über 70 Ländern in muslimisch geprägten Staaten einleitete, um künftige terroristische Akte zu verhindern. Nachdem die Ziele des Einsatzes in Afghanistan nach vielen erfolglosen Jahren bereits angepasst wurden und die Intention lediglich noch darin bestand, funktionierende staatliche Strukturen und Institutionen zu entwickeln, endete der Abzug der ausländischen Truppen in einem Desaster und einem darauf folgendem Siegeszug der feindlichen Taliban, die die Macht im Staat übernahmen. Welche Fehler wurden in der Phase des Truppenabzugs gemacht, wie wird sich die Situation in der Region weiter entwickeln und welche Schlüsse und Konsequenzen für weitere Auslandseinsätze können gezogen werden? Mit der bedrückenden Situation in Afghanistan befasst sich die Freitagsgesellschaft in ihrer 36. Episode.

Episode 36: "20 Jahre nach 9/11: Über einen gescheiterten Afghanistan-Einsatz & seine Folgen"

Nachdem auch die Union als letzte Partei ihr Wahlprogramm für die anstehende Bundestagswahl im September 2021 erarbeitet hat, gehen sie wieder los, die Analysen & Diskussionen über Länge, Inhalt und Präsentation der jeweiligen Parteiprogramme. Wirklich gelesen haben die sie jedoch wohl nur die wenigsten. Für ihre 35. Episode hat sich die Freitagsgesellschaft jedoch die Mühe gemacht und die Sozialprogramme unserer im Bundestag vertretenden Parteien, mit besonderem Fokus auf der Frage nach Absicherung von Erwerbslosen (derzeit Hartz IV), untersucht. Was fordern die jeweiligen Parteien und wo liegen die Schnittmengen? Ist eine Reform von Hartz IV nach der Wahl realistisch? Neben dieser inhaltlichen Auseinandersetzung werfen die beiden Moderatoren Andreas & Jan-Philipp zudem einen Blick auf Kanzlerkandidatin Baerbock, die Kanzlerkandidaten Laschet & Scholz und deren aktuelle Performance im Wahlkampf.

Episode 35: "Deutschland im Wahlkampf: Parteikonzepte in der Sozialpolitik"

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt steht Amtsinhaber Reiner Haseloff vor weiteren fünf Jahren als Ministerpräsident. Mit 37,1% und satten 17%-Punkten Vorsprung auf die AfD setzte sich seine CDU in der Wählergunst durch. Trotz Verlusten behauptet sich die 'Alternative für Deutschland' als starke Kraft in einem ostdeutschen Bundesland. SPD, Grüne und FDP bleiben hingegen deutlich unter dem Bundestrend. Lassen die Ergebnisse aus Sachsen-Anhalt dennoch Schlüsse auf den Bund zu? Und kann man weiterhin vertreten, dass die mit Abstand zweitstärkste Fraktion bei der Regierungsbildung außen vor gelassen wird? Marco Wanderwitz ist der Ostbeauftragte der Bundesregierung und mit seiner Aussage, dass die Generation in Ostdeutschland diktatursozialisiert und verloren für die Demokratie sei, in die Schlagzeilen gelangt. Wie viel Wahrheit liegt in seinen Aussagen und was bedeutet dies für das Verhältnis von Ost- und Westdeutschland? Hätte bereits die Wiedervereinigung einen besseren Beitrag leisten können? Bei einem köstlichen Glas Schierker Feuerstein nimmt sich die Freitagsgesellschaft in ihrer 34. Episoden diesen Fragen an.

Episode 34: "Nach Sachsen-Anhalt-Wahl: Ost und West bis heute politisch geteilt?"

Sechs Kriege wurden zwischen Israel und seinen Nachbarstaaten seit der Staatsgründung 1948 geführt und bis heute scheint es, als würde der Nahe Osten nie zu Ruhe kommen können, so lange die Konflikte zwischen Palästina und Israel andauern. Von der frühen Zionistenbewegung Europas welche zur Staatsgründung führte, über Sueskrise und Sechstagekrieg stand Israel immer im Mittelpunkt zahlreicher gewaltsamer Auseinandersetzungen, doch im Mai diesen Jahres erreichten die Konflikte zwischen Israels Armee und der palästinensischen Hamas einen traurigen Höhepunkt, der innerhalb von nur elf Tagen das Leben von zwölf Israelis und 248 Palästinensern forderte. Angesichts der verheerenden Opferzahl auf Seiten Palästinas werden in der westlichen Welt Forderungen nach einer Zwei-Staaten Lösung wieder lauter, die den seit Jahrzehnten andauernden Konflikt befrieden könnte.   Eine einfache Lösung scheint in dieser Situation aber völlig utopisch und ein genauerer Blick auf die Siedlungspolitik Israels und deren Auswirkung auf die Zivilbevölkerung lässt erkennen, dass die Fronten sich nach 70 Jahren fast unüberwindbar verhärtet haben. Wieso eine Anerkennung Palästinas in der heutigen politischen Realität Israels nur schwer umgesetzt werden kann, wie die Zukunft des Landes aussehen könnte und wie antisemitische Ressentiments im Zuge des Nahostkonflikts geschürt werden, sind die Fragen der 33. Episode der Freitagsgesellschaft.

Episode 33: "Israel & Palästina: (K)eine Lösung des Nahostkonflikts in Sicht?"

Nur um einen Sitz hat die 'Scottish National Party SNP' die absolute Mehrheit nach den Wahlen zu einem neuen Regionalparlament in Schottland verpasst. Ein Dämpfer für das Ziel eines angestrebten neuen Referendums für die schottische Unabhängigkeit? Unklar, denn um die Deutungshoheit des Ergebnisses wird derzeit gerungen. Während die einen argumentieren, dass mit der SNP und der gewachsenen 'Scottish Green Party' die Pro-Independence Parteien eine Mehrheit haben und Sitze hinzugewonnen haben, argumentiert die Gegenseite mit unklaren Wahlmotiven bei einer nur geringen Mehrheit. Welchen Weg wird die erste Ministerin Nicola Sturgeon nun einschlagen? Sollte sich der britische Premierminister Boris Johnson womöglich sogar einem zügigen, erneuten Referendum offen zeigen? Welche Rolle nimmt die Europäische Union ein und ist eine mögliche Wiederaufnahme Schottlands ein realistisches Szenario?  Bei einem leckeren Pint werden diese Fragen in der 32. Episode der Freitagsgesellschaft diskutiert.

Episode 32: "Schottland vor dem Absprung? Zerbricht das Vereinigte Königreich?"

Die vergangene Woche hat viel Bewegung in die viel diskutierte K-Frage gebracht. Während die Unionsparteien einen Machtkampf auf offener Bühne führten, in dem sich schließlich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident und CDU-Parteichef Armin Laschet durchsetzte, verlief die Nominierung der Grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock schier geräuschlos. Damit sind nun also die drei Kandidaten für die Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel bekannt und der Wahlkampf ist eröffnet. Was sind die Aussichten dieser Kandidaturen? Wie sehr hat der Auftritt Markus Söders den Ambitionen von Armin Laschet geschadet? Kann auch SPD-Kandidat Olaf Scholz in das Rennen um die Kanzlerschaft eingreifen? Eine Einordnung über Chancen und Auftreten der zentralen Akteure nimmt die Freitagsgesellschaft in dieser aktuellen Episode vor.

Episode 31: "Der Kampf ums Kanzleramt: Wer führt Deutschland in die Zukunft?"

Seit 1956 hat sich die Anzahl der Kirchenmitglieder in Deutschland knapp halbiert - die aktuellen Skandale, insbesondere der katholischen Kirche, über Sexualmissbrauch und Korruption befeuern den Exodus der Gläubigen aus ihren Gotteshäusern noch weiter, sodass sich die Frage stellt, wie zeitgemäß die Macht und der Einfluss der Christlichen Kirchen im Jahr 2021 noch sind. Wo hat der Bruch der Gesellschaft mit der Kirche seinen Anfang genommen, wie weit reicht die historische Bindung des deutschen Staates mit der Kirche zurück? Die Freitagsgesellschaft geht diesen Fragen in ihrer 30. Episode nach, spricht über die staatlichen Privilegien der Kirche, die Verantwortung die Glaubensgemeinschaften für Deutschland haben und diskutiert über potenzielle Reformen, welche die Kirche wieder in eine moralische Führungsposition bringen könnten.

Episode 30: "Die Kirche in der Bundesrepublik - Religion in der Verantwortung für Volk und Staat"

Die Landtagswahlen in Rheinland Pfalz und Baden Württemberg haben das Superwahljahr 2021 eingeläutet. Der Ausgang der Wahlen bestätigte nicht nur die Regierungschefs Malu Dreyer (SPD) und Winfried Kretschmann (Die Grünen) in ihren Positionen als Ministerpräsidenten, sondern befeuerten auch die aktuelle Krise in der CDU. Schon vor den beiden historisch schlechten Wahlergebnissen erschütterten schlechtes Coronamanagement, Korruptionsaffären und eine schwache Parteiführung die Union. Durch die aktuelle Schwäche der Christdemokraten scheinen nun aber erstmal realistische Regierungsbündnisse in Aussicht, welche die Partei nach 16 Jahren aus dem Kanzleramt verbannen könnten. In der 29. Episode der Freitagsgesellschaft wollen wir über das Problem politischer Korruption und die Arroganz der Macht sprechen, die Vor- und Nachteile einer starken Volkspartei ausdiskutieren und erörtern, ob eine potentielle Ampel-Koalition wie in Rheinland Pfalz überhaupt auf Bundesebene realistisch ist.

Episode 29: "Wechselstimmung in der Republik: Bundes-CDU auf dem Weg in die Opposition?"

"Die Linke" ist auch vor dem Bundestagswahlkampf 2021 eine Partei, die sich schwer einordnen lässt und selbst potentielle Koalitionspartner befremdet; scheint die Partei doch in vielen Fragen gespalten zwischen kompromissbereiten Pragmatikern, die für soziale Gerechtigkeit streiten, und Ideologen, die einen radikalen, kommunistischen Systemwandel für Deutschland wollen. Am vergangenen Wochenende tagten die Parteimitglieder für ihren ersten digitalen Parteitag, bei dem das neue Führungsduo Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler für die Parteispitze gewählt wurde. Die Freitagsgesellschaft wirft einen genaueren Blick auf die beiden Personalien, diskutiert wie Wissler und Hennig-Wellsow ihre Partei neu ausrichten könnten und stellt sich der kontroversen Frage, was im Jahr 2021 eigentlich noch linke Politik ist. Sind Themenblöcke wie Klimawandel, Representation oder Political Correctness die wichtigen Fragen, die linksgerichtete Parteien ihren Wählern beantworten müssen, oder sind es gerade diese moralischen Themen, die die Wähler der Arbeiterklasse von den Parteien des linken Spektrums entfremdet? Das und noch viel mehr in der 28. Episode der Freitagssgesellschaft.

Episode 28: "Die Linke und das Streben nach Gerechtigkeit - Was ist linke Politik im 21. Jahrhrundert?"

17,50€ lautet der Betrag, den ein jeder deutscher Haushalt monatlich für das breite Angebot des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu zahlen hat. Eine zu diesem Jahr geplante Erhöhung des Beitrags, die mit Sicherheit zu Unmut und Kopfschütteln in der Bevölkerung geführt hätte, wurde erst im Dezember durch eine fehlende parlamentarische Mehrheit in Sachsen-Anhalt verhindert. Debatten über die Höhe des Rundfunkbeitrags und eine angemessene Qualität des Programms von Fernsehsendern, Radiostationen und Online-Angeboten sind dabei nahezu so etabliert wie der Rundfunk selber. Doch inwieweit sind die bestehenden Grundsätze der Staatsferne und Grundversorgung der Bevölkerung eigentlich umgesetzt und wie werden sie kontrolliert? Über jene und die Frage, ob die Befriedigung des Unterhaltungsbedürfnisses auch heute noch Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Medienanstalten sein sollten, wird in der 27. Episode der "Freitagsgesellschaft" debattiert. 

Episode 27: "Wie und wen versorgt eigentlich der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk?"

Politische Diskussionen mit Andreas & Jan-Philipp & einem Getränk Ihrer Wahl! Bei Feedback & Anregungen: die-freitagsgesellschaft@gmx.de

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