Ich spreche mit dem Philosophen und Aktivisten Thomas Seibert über das brisante Thema Afghanistan und die Sicherheitspolitik der Zukunft. Gerade in diesen Tagen, in denen das Schicksal eines linken Reformbündnisses sich an außenpolitischen Fragen zu entscheiden scheint, ist mir das dieses Thema besonders wichtig.

Politik mit Links

Afghanistan und die Sicherheitspolitik der Zukunft

Das Thema Afghanistan bewegt die ganze Welt. Nach einem 20-jährigen Natoeinsatz in dem Land steht das Bündnis vor einem Trümmerhaufen. Über diesen historischen Fehler habe ich mit dem Sicherheitsexperten Carlo Masala gesprochen. Trotz grundsätzlich unterschiedlicher Haltungen zwischen ihm und mir in sicherheitspolitischen Fragen, ist seine kritische Reflexion des Bundeswehreinsatzes sehr hörenswert.

Afghanistan

2018 haben sich mehrere Städte zu einem Bündnis "Sichere Häfen" zusammengeschlossen. Gemeinsam mit der Initiative Seebrücke erklären sie sich bereit, mehr Geflüchtete aufzunehmen. Allein der Bundesinnenminister stellt sich dem konsequent entgegen. Hilde Mattheis spricht mit Liza Pflaum von der Seebrücke, wie die Initiative arbeitet, welches die Ziele für die Bundestagswahl sind und über das europäische Engagement der "Sicheren Häfen".

Das Engagement der Seebrücke für Geflüchtete

Der Landkreis Böblingen in Baden-Württemberg verzeichnet überraschend niedrige Inzidenzzahlen in der Pandemie, seit Apotheken, Ärzteschaft und die Landkreisverwaltung ein Konzept für massenhafte Schnelltests initiiert haben. Hilde Mattheis spricht mit dem Apotheker Dr. Björn Schittenhelm, dem Erfinder des sog. Böblinger Modells über Teststrategien für Schnelltests und die zur Verfügung stehenden Corona-Eigentests. 

Das "Böblinger Modell" gegen Corona

Hilde Mattheis, MdB spricht mit Dr. Claudia Denkinger, Leiterin der Sektion Klinische Tropenmedizin an der Uniklinik Heidelberg über Corona-Schnelltests für den Heimgebrauch. Zusammen mit anderen Forscher*innen hat Dr. Denkinger die Nutzbarkeit solcher Tests, die bisher nur von medizinischem Personal durchgeführt werden, untersucht. Ergebnis: Die Tests sind einfach für jeden nutzbar - und damit eine große Chance als Ergänzung zur bestehenden Corona-Strategie.

Der Corona-Test für den Heimgebrauch

Hilde Mattheis, MdB spricht mit dem Gesundheitswissenschaftler Prof. Gerd Glaeske von der Uni Bremen. Zusammen mit anderen Kolleginnen und Kollegen veröffentlicht er seit dem Frühjahr Positionspapiere mit Empfehlungen zum Umgang mit der Corona-Pandemie. Er bemängelt die fehlende oder nicht erkennbare Strategie von Bund und Ländern beim Infektionsschutz und befürchtet eine Ermüdung der Bevölkerung gegenüber den Schutzmaßnahmen. Im Gespräch stellt er klar, was Bundes- und Landesregierungen anders machen sollten.

Welche Strategie gegen Corona?

Hilde Mattheis, MdB spricht mit der Wissenschaftlerin Clara Schließler, die am Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung der Uni Leipzig forscht. Anlass sind die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen und die Autoritarismus Studie 2020 der Uni Leipzig, in der die Forscher*innen den Fragen nachgehen, warum bei diesen Demos Berührungsängste gegenüber Rechtsextremen immer weiter wegfallen und Rechte den Diskurs bestimmen. Welche Gründe haben Verschwörungsmentalitäten und Aberglaube in unserer Gesellschaft? Wie wirkt sich das auf unsere Demokratie aus und was kann dagegen tun? Antwortversuche im Podcast. Die Autoritarismus Studie der Uni Leipzig gibt es im Netz: https://www.otto-brenner-stiftung.de/fileadmin/user_data/stiftung/02_Wissenschaftsportal/03_Publikationen/2020_LAS_AutoritaereDynamiken.pdf 

Wer protestiert warum gegen Corona?

Am Mittwoch, 18.11.2020 beschloss der Bundestag, begleitet vom Protest von Demonstrant*innen, eine Reform des Infektionsschutzgesetzes, um die andauernde Corona-Pandemie besser bekämpfen zu können. Währenddessen schleuste offenbar die AfD Menschen in den Bundestag, um Abgeordnete zu bedrängen, während in sozialen Medien und auf der Straße zum Teil wüste Vergleiche und Behauptungen zum Gesetz aufkamen. Hilde Mattheis, die das Infektionsschutzgesetz für die SPD-Fraktion maßgeblich mit bearbeite, erklärt die Hintergründe und Anliegen der Reform, beschreibt, was sie von den Demos hält und wie es in der Corona-Pandemie weitergeht.

Aufregung um das Infektionsschutzgesetz

Welche Macht hat die BILD-Zeitung? Ist sie Stimme des Volkes oder ein gefährlich populistisches Medium, das mit einer politischen Agenda versucht, zu hetzen? Hilde Mattheis, MdB geht gemeinsam mit dem Kommunikationswissenschaftler Prof. Dr. Hans-Jürgen Arlt, Co-Autor der BILD-Studien (u.a. "Drucksache 'Bild' – Eine Marke und ihre Mägde") dem Phänomen Bild-Zeitung auf den Grund. Ein Gespräch über Journalismus, PR, Sensationslust und dem Profitstreben von Deutschlands auflagenstärkster sogenannter Zeitung.

Lobbyismus 8 - BILD dir deren Meinung

Wie sieht unser Medienmarkt aus? Wie arbeiten Journalist*innen, wer beeinflusst sie und wie wird lobbyiert? Gibt es eine zu große Konzentration der großen Verlagshäuser und zu große Einflussnahme der Politik auf Journalismus? Diese Fragen klärt die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis mit der Journalistin Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer. Sie arbeitet für das Badische Tagblatt und für das unabhängige Wochenmagazin KONTEXT, das sich aus Opposition über die Berichterstattung zu Stuttgart21 gegründet hat.

Lobbyismus 7 - Sind unsere Medien unabhängig und lobbyfrei?

Hilde Mattheis, MdB und Rolf Rosenbrock, Präsident des Paritätischen Gesamtverbandes beleuchten gemeinsam den Lobbyismus im Gesundheitswesen. Über 250 Milliarden Euro gibt die gesetzliche Krankenversicherung jährlich aus. Da wollen viele mitverdienen. Wer lobbyiert? Wie entstehen Arzneimittelpreise in Deutschland? Warum sind arme Menschen kränker? Diesen und anderen Fragen gehen die beiden GesundheitsexpertInnen nach.

Lobbyismus 6 - Wer verdient am Patienten?

Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis, MdB im Gespräch mit dem Agraringenieur Michael Grolm, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) in Mitteldeutschland: Wie kann eine bessere, eine gerechtere Landwirtschaft aussehen? Wie kann man Landraub verhindern, ökologische Landwirtschaft fördern und Kleinbauern unterstützen, die faire Arbeitsbedingungen anbieten? Die Antwort gibt es im Podcast.

Lobbyismus 5 - eine gerechtere Landwirtschaft

Im Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis sprechen Christian Rollmann, Pressesprecher von "Wir haben es satt!" und die Europaabgeordnete Maria Noichl, die u.a. im Landwirtschaftsausschuss des Europäischen Parlaments sitzt, wie Agrarlobbyismus funktioniert, welche engen Verflechtungen zwischen Landwirten und der Politik es gibt, wie Saatgut künstlich verknappt wird und wie die Wissenschaft zugunsten großer Chemiekonzerne ausgenutzt wird.

Lobbyismus 4 - Das Geschäft mit Mensch, Tier und Umwelt

Hilde Mattheis, MdB im Gespräch mit dem ehemaligen Abgeordneten und Biowaffeninspekteur Jan van Aken zum Thema Rüstungsexporte, Rüstungslobbyismus und den Einfluss der Rüstungsbranche auf die Politik. Jan van Aken war lange Zeit im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages tätig und liefert einen spannenden Einblick in die Szene der Männerfreundschaften im Rüstungsgeschäft und berichtet gleichzeitig, welche Reformvorschläge er hat, um Waffen- und Rüstungsexporte zu senken.

Lobbyismus 3 - Das Geschäft der Rüstungslobby

Im Gespräch mit der Berliner Bundestagsabgeordneten Cansel Kiziltepe, Mitglied für die SPD im Finanzausschuss, klärt Hilde Mattheis auf, wie es zum Wirecard-Skandal kam, wieso die Regulierung der großen Wirtschaftsprüfungsgesellschaften bisher scheiterte, welche Fortschritte der Finanzausschuss im Kampf gegen eine übermächtige Lobby dennoch erreicht hat und welche Ziele die SPD für mehr Transparenz, Regulierung und Kontrolle im Finanzsektor verfolgt. 

Demokratie ist unverkäuflich 2 - Die Finanzlobby

Hilde Mattheis (SPD), Mitglied des Bundestages, berichtet über ihre politische Arbeit in Berlin und Baden-Württemberg.

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