Die SPD-Sportpolitikerin Dagmar Freitag blickt angesichts der steigenden Corona-Neuinfektionszahlen in Tokio besorgt auf die Olympischen Spiele in der japanischen Hauptstadt. Es seien zumindest die Befürchtungen da, dass die Spiele zum Superspreader-Event werden könnten, sagte die Vorsitzende des Sportausschusses im Bundestag im SWR. "Wir sehen schon jetzt, dass mehr als einhundert Infektionen im Bereich der Athletinnen und Athleten und der Betreuer aufgetreten sind." Nach allem, was sie bislang aus Tokio gehört habe, würden die Hygienekonzepte nur bedingt greifen. "Man hört beispielsweise von übervollen Shuttlebussen und von Journalistinnen und Journalisten, die sehr eng im Medien-Center beieinandersitzen. Ob das Hygienekonzept wirklich funktioniert, werden wir in drei Wochen wissen – bis dahin mache ich mir allergrößte Sorgen", so die SPD-Bundestagsabgeordnete im SWR-Tagesgespräch mit Florian Rudolph.

SWR2 Tagesgespräch

Politikerin zu Olympischen Spielen und Corona: "Mache mir allergrößte Sorgen"

Die Hochwasserkatastrophe und ihre Folgen für Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen werden nach Ansicht des Staatssekretärs im Bundesumweltministerium, Jochen Flasbarth, überall auf der Welt wahrgenommen. Flasbarth nimmt derzeit an den Beratungen der Umweltminister der G20-Staaten in Neapel über den Klimawandel teil. "Alle haben mir hier ihr Mitgefühl ausgesprochen. Dass ein Land, wie Deutschland, das über viele Möglichkeiten, auch viele Vorsorgemöglichkeiten verfügt, so hart getroffen wird und viele Todesopfer zu beklagen hat, ist nochmal ein weiteres Ausrufezeichen", sagte Flasbarth im SWR-Tagesgespräch mit Florian Rudolph. Die Flutkatastrophe liege allerdings auch nicht jenseits dessen, wovor Wissenschaftler weltweit warnten. "Wir beklagen seit langem, dass die Welt insgesamt nicht angemessen reagiert, gegenüber dem, was die Wissenschaft uns sagt. Wir hätten früher mehr Klimaschutz machen müssen. Wir haben vieles auf EU-Ebene, in Deutschland – und zuletzt – auch im Kreis der Industriestaaten, der G7-Staaten, erreicht. Wir müssen aber auch mit China reden." Flasbarth sagte zum Auftakt des G20-Treffens, die Bandbreite an Interessen liege weit auseinander. "Wir werden hier keine Durchbrüche für den globalen Umweltschutz, den globalen Naturschutz und auch nicht für den globalen Klimaschutz erreichen. Dafür müssen wir noch viele solcher Treffen haben und noch lange ringen, um unsere Ziele zu erreichen."

Umwelt-Politiker: Flut-Katastrophe setzt Ausrufezeichen bei G20-Treffen

Die Bundesvorstandssprecherin von "Mehr Demokratie", Claudine Nierth, hat eine Spaltung zwischen Politik und Bürgerschaft beklagt. Immer mehr Bürger misstrauten den Parlamenten. Dazu habe auch die kurzzeitige Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten im Februar 2020 mit den Stimmen der AfD beigetragen. Bundeskanzlerin Merkel hatte den Vorgang damals als "unverzeihlich" bezeichnet. Die AfD hat deshalb gegen Merkel geklagt, die Kanzlerin habe das Neutralitätsgebot verletzt. Seit heute verhandelt das Bundesverfassungsgericht den Fall. Vor diesem Hintergrund fordert Nierth im SWR Tagesgespräch, die Bevölkerung stärker in politische Entscheidungsprozesse einzubinden. Dazu gehörten Volksentscheide, die es aber auf Bundesebene nicht gebe. Deshalb stelle sich ihr die Frage, "wo sich Unzufriedenheit und konstruktive Vorschläge auf Bundesebene artikulieren können. Und wenn sich das jahrelang nicht ausdrücken kann, sondern nur in Demonstrationen auf Straßen wiederzufinden ist, haben wir ein großes Problem."

Verein "Mehr Demokratie" fordert direkte Bürger-Beteiligung auf Bundesebene

Die EU-Kommission sieht den Rechtsstaat in Polen und Ungarn weiterhin in Gefahr. Der zweite Jahresbericht der Behörde zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in allen 27 EU-Staaten kritisiert erneut vor allem Entwicklungen in diesen beiden Ländern. Der FDP-Abgeordnete im Europa-Parlament, Moritz Körner, pocht deshalb im SWR Tagesgespräch auf Konsequenzen. Er unterstützt Forderungen, beiden Ländern EU-Gelder zu sperren. "Ich kann den deutschen Steuerzahlern nicht länger erklären, dass in Ungarn viele Millionen an EU-Geldern - an unseren Steuergeldern - in dunklen Taschen versickern." In beiden Ländern sei außerdem die Unabhängigkeit der Justiz in Frage gestellt. Deshalb sei die Lage besorgniserregend. "Es muss jetzt tatsächlich auch Konsequenzen geben. Deshalb dringt das Europäische Parlament zu Recht darauf, dass endlich der neue Rechtsstaats-Mechanismus eingesetzt und EU-Gelder auch zurückgehalten werden."

Rechtsstaat in Polen und Ungarn in Gefahr: FDP-Politiker fordert, dass "EU-Gelder zurückgehalten werden"

Nach der Hochwasser-Katastrophe in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Bayern hat der Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, zu ambitioniertem Klimaschutz aufgerufen. Im SWR Tagesgespräch wies er daraufhin, dass es sich um die Menschheitsaufgabe für dieses Jahrhundert handele und wörtlich weiter: "Wir können unseren Wohlstand nur schützen, wenn wir den Klimaschutz wirklich voranbringen." Gleiches gelte auch für den Schutz von Menschenleben. Deutschland habe die finanziellen Möglichkeiten, die notwendigen Maßnahmen umzusetzen. "Ich hoffe, dass ein Ruck durch die Bevölkerung und die politische Elite dieses Landes geht." Die Verbrennung fossiler Energieträger müsse schnell eingestellt werden. Denn schon eine Erwärmung von 1,2 Grad könne zu solchen Extrem-Wetter-Ereignissen führen.

Präsident des Umweltbundesamts: "Klimaschutz ist Menschheitsaufgabe für dieses Jahrhundert"

Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Anne Spiegel (Bündnis90/Die Grünen) hat im SWR Tagesgespräch angekündigt, sich sehr schnell mit den von der Hochwasser-Katastrophe betroffenen Kommunen zusammenzusetzen. Dabei solle es sowohl um die Beseitigung der Schäden, als auch um Vorsorgemaßnahmen gegen künftige Starkregenereignisse und für den Klimaschutz gehen. In diesen Bereichen sei eine Menge möglich, sagte Spiegel. "Wir können über eine Planung von Neubaugebieten, über planerische Aspekte, klimaschutzgerechtes Bauen und Ähnliches Vorsorge treffen." Wichtig sei aber auch, zu betonen, dass die Katastrophe, die das Land heimgesucht habe, alle Dimensionen sprenge. "Und da greifen auch alle Präventions- und Vorsorgemaßnahmen nicht mehr." Zunächst gehe es aber darum, die akute Katastrophe zu bewältigen. Spiegel erinnerte an die vielen Helferinnen und Helfer, die unermüdlich im Einsatz seien. Noch immer würden viele Menschen vermisst und die Zahl der Opfer steige.

Umweltministerin Spiegel: "Ausmaß der Katastrophe sprengt alle Dimensionen"

Gregor Gysi, der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Linken, rät der Bundeskanzlerin bei ihrem voraussichtlich letzten Washington-Besuch dazu, eine Annäherung der USA mit Russland zu unterstützen. Gysi sagte im SWR Tagesgespräch, Merkel solle US-Präsident Biden vorschlagen, in der EU für einen konstruktiveren Umgang mit Moskau zu werben. "Ich glaube, nur ein konstruktives Verhältnis ermöglicht, humanistische Gesten zu erreichen. Jetzt erleben wir nur das Gegenteil davon." Biden habe eine Rückkehr zur Rüstungsbegrenzung mit Russlands Präsident Putin angestoßen. Das gelte es zu unterstützen. Beim Streit um die Gaspipeline Nord Stream 2 solle Merkel ihrem Gastgeber nicht entgegenkommen. Washingtons Interesse sei es, eigenes Erdgas zu verkaufen. "Da kann man ja wirklich Wege finden, um zu sagen, dass das nicht geht und dass Verträge nun mal einzuhalten sind. Und es war ja ein Fehler der USA, dafür Wirtschaftssanktionen vorzusehen. Das sieht das internationale Handelsrecht überhaupt nicht vor." Gysi wünscht sich, dass sich die Kanzlerin für den in England inhaftierten Journalisten und Herausgeber Julian Assange einsetzt, dessen Auslieferungsprozess an die USA läuft. Die Chancen bewertet der Linken-Politiker als gering. "Aber sie ist ja immer für Überraschungen gut." Außerdem sei es ihr letzter Besuch als Bundeskanzlerin bei einem amerikanischen Präsidenten. "Und da kann man ja auch mal offener über bestimmte Dinge reden."

Gysi: Merkels letzter USA-Besuch ist Gelegenheit "offener über bestimmte Dinge zu reden."

Der Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer (Bündnis90/Die Grünen) hat das heute von der EU-Kommission vorgestellte Gesetzespaket für den Klimaschutz begrüßt. Es soll Europa bis 2050 klimaneutral machen. Das Vorhaben sei der bislang ehrgeizigste Versuch, die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens zu erreichen und darüber die Gesellschaft nicht auseinanderbrechen zu lassen, sagte Bütikofer im SWR Tagesgespräch.

Bütikofer über EU-Klimapläne: "Ehrgeiziges Paket, für das man kämpfen muss"

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist gegen eine Impfpflicht in Deutschland. Im SWR-Tagesgespräch sagte Dreyer: "Ich habe von Anfang deutlich gemacht, dass wir als Landesregierung für das freiwillige Impfen stehen und dass wir die Menschen davon überzeugen." Dabei sei man bislang insgesamt sehr erfolgreich. "Ich möchte jetzt nicht durch die Hintertür sagen, dass wir das jetzt anders machen." Die Impfkampagne hat nach Einschätzung Dreyers einen Wendepunkt erreicht. Erstmals gebe es mehr Impfstoff, als Menschen, die sich für einen Impftermin meldeten. Jetzt gelte es, kreative Lösungen gemeinsam mit den Kommunen zu entwickeln. "Wir werden Impfen to Go anbieten, in dem wir mit Impfbussen in unterschiedlichen Stadtteilen unterwegs sind." Vom Bund erwartet die Ministerpräsidentin klare Aussagen zur weiteren Bewertung der Pandemielage: "Ich wünsche mir als Allernächstes, dass wir gemeinsam zu einer Verständigung darüber kommen, was ist eigentlich die nächste Warnstufe? Denn die Inzidenz ist heute nicht mehr das Gleiche wie noch vor einem Jahr, schlicht und ergreifend, weil wir so viele Menschen geimpft haben." Hier sei ein bundesweit gemeinsamer Kurs wichtig, betonte Dreyer.

Ministerpräsident Malu Dreyer spricht sich klar gegen Impfpflicht aus

Immer mehr Menschen leiden weltweit Hunger. Darauf weist der jetzt vorgelegte UN-Bericht "The state of food security and nutrition in the world" hin. Dabei hatte sich die internationale Staatengemeinschaft darauf verpflichtet, den Hunger in der Welt bis zum Jahr 2030 abzuschaffen. Eine der Ursachen sieht der Vizepräsident der Welthungerhilfe, Joachim von Braun, in der Corona-Pandemie. Dazu komme die Klimakrise, wachsende Ungleichheit und gewalttätige Konflikte in einigen Ländern, sagte von Braun im SWR-Tagesgespräch. Der geplante Ernährungsgipfel der Vereinten Nationen im kommenden Herbst, dessen wissenschaftlichen Beirat von Braun leitet, müsse deshalb die Wende bringen: "So wie wir zu Zeit das Lebensmittelsystem bewirtschaften, kann es nicht weitergehen."

Joachim von Braun, Welthungerhilfe: "So wie bisher kann es nicht weitergehen"

Die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, Sarah Ryglewski, ist zuversichtlich, dass die geplante globale Mindeststeuer für international tätige Unternehmen zustande kommt. Im SWR-Tagesgespräch sagte die SPD-Politikerin: "Wir versuchen jetzt das System zu durchbrechen, das darauf setzt, dass immer niedrigere Steuersätze aufgesetzt werden." Die Notwendigkeit, sich über niedrige Steuersätze attraktiv zu machen, falle weg. Sie sei optimistisch, so Ryglewski, "gerade, weil es ja einen großen Konsens von 130 Staaten gebe, dass wir am Ende auch alle überzeugt bekommen.". Wie Deutschland von der neuen Regel profitieren könnte, erläutert Ryglewski im Gespräch mit Vanja Weingart.

Finanz-Staatssekretärin: Optimistisch, dass globale Mindeststeuer kommt

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) sieht die Corona-Pandemie als einen Nährboden für Extremismus. Im SWR2-Tagesgespräch sprach er von einem "Radikalisierungs-Beschleuniger". Die Beteiligung von Reichsbürgern, Verschwörungs-Anhängern und Rechtsextremisten an Demonstrationen der Initiative "Querdenken 711" nannte Strobl unheilvoll. Die Demonstrationen seien für sie aber nur Mittel zum Zweck, um Menschen zu radikalisieren. Strobl bezweifelt deshalb, dass die Extremisten ihre Aktivitäten herunterfahren, wenn die Pandemie abflaut und es keine Demonstrationen gegen Infektionsschutz-Maßnahmen mehr gibt. "Dann werden sich die Extremisten, dann werden sich die Verschwörungs-Mythiker andere Anlässe suchen, um ihr toxisches Gedankengut zu verbreiten und Menschen damit anzustecken". Im neuen Bericht des baden-württembergischen Verfassungsschutzes seien zwar etwas weniger Fälle von rechtsextremen Straf- und Gewalttaten verzeichnet. Sie befänden sich aber noch immer auf einem - Zitat - "gefährlich hohen Niveau".

Baden-Württembergs Innenminister Strobl: Corona-Pandemie war ein "Radikalisierungs-Beschleuniger"

Die baden-württembergische Umweltministerin Thekla Walker (Grüne) hofft bei der Energiewende auf die Mithilfe aller Teile der Gesellschaft. „Klimaschutz heißt die ganze Gesellschaft ist daran beteiligt, und wir müssen da alle an einem Strang ziehen“, sagte Walker im SWR2 Tagesgespräch. Am Ausbau der Erneuerbaren Energien gehe kein Weg vorbei, das ergebe sich aus internationalen Entscheidungen wie dem Kohleausstieg ebenso wie aus dem deutschen Atomausstieg. Dabei sei entscheidend, dass neben dem Staat auch die Wirtschaft in die „richtige Richtung“ investiere, so Walker: „Das ist sogar wahrscheinlich die wichtigste Aufgabe, keine Fehlinvestitionen! Auch zu überprüfen, das, was wir im Moment finanzieren, die Förderprogramme. Dienen die dem Ziel, in die Klimaneutralität zu kommen oder nicht?“ Es gehe darum, Geld umzuverteilen und nicht noch mehr Geld in die Hand zu nehmen, so die Grünen Politikern. In Bezug auf die Schwerpunkte, die Walker während ihrer Amtszeit setzen will, nannte die Ministerin neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien den Naturschutz und die Artenvielfalt. Beides stehe bei ihr im Zentrum der Politik, so Walker.

BW-Umweltministerin Walker: Beim Ausbau Erneuerbarer Energien Fehlinvestitionen vermeiden

Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin, Daniela Schmitt (FDP), zieht eine positive Schadensbilanz für die Tourismusbranche in der Corona-Krise. Hotels, Gaststätten, Pensionen und Campingplätze seien von den monatelangen Schließungen zwar hart getroffen worden, dafür hätten Bund und Land aber mit umfangreichen Hilfen gegengesteuert. So seien im Nachtragshaushalt des Landes Rheinland-Pfalz allein 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden. „Wir haben damit das Schlimmste abgefedert, so dass die Branche mit einem blauen Auge davongekommen ist“, sagte Schmidt im SWR2 Tagesgespräch. Einige Betriebe hätten den Lockdown auch genutzt, um zukunftsweisend zu investieren. Auch dafür habe es Förderprogramme von der Landesregierung gegeben. Die Betriebe hätten während der Pandemie gezeigt, dass mit guten Hygienekonzepten und Tests vieles geöffnet werden konnte. Jetzt müsse alles dafür getan werden, „dass alles wieder möglich ist und wir wieder Umsatz ermöglichen“, so Schmitt

RP-Wirtschaftsministerin Schmitt: Tourismus mit blauem Auge durch Corona-Krise gekommen

Das Bundesinstitut für Berufsausbildung (BIBB) beobachtet den erneut rückläufigen Ausbildungsmarkt mit Sorge. Die Leiterin der Abteilung Berufsbildungsforschung und Berufsbildungsmonitoring, Elisabeth Krekel, sagte im SWR Tagesgespräch: “Bundesweit sieht es genauso aus wie in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg. Sowohl die Bewerber und Bewerberinnen, die sich bei der Bundesagentur für Arbeit um einen Ausbildungsplatz bemühen, als auch die Zahl der angebotenen betrieblichen Ausbildungsplätze sind rückläufig.“ Durch die Corona-Pandemie habe sich die Situation noch einmal verschärft. So seien im Jahr 2020 insgesamt 11 Prozent weniger Ausbildungsplatzverträge abgeschlossen worden als im Jahr davor. Betroffen seien vor allem der Bereich Hotel, Tourismus, Gaststätten, aber auch der Beruf des Werkzeugmechatronikers habe einen starken Einbruch erlitten. Problematisch findet die Bildungsforscherin, dass Berufsorientierung an Schulen und vor allem die betrieblichen Praktika aufgrund der Pandemie nicht stattfinden konnten. „Da ist die Frage, wie kann man diese Form der Berufsorientierung stärker digital umsetzen, und zwar nicht nur in der Coronazeit sondern insgesamt, um die jungen Menschen auch digital abzuholen und vielleicht auch eine digitale Nähe zu erzeugen“, so Krekel.

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